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Diözesanverband

Eine Alternative?

Kommentar zu den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Mit Sorge und großen Bedenken nehmen wir als Ausschuss zur politischen Arbeit im BDKJ Diözesanverband Regensburg die Ergebnisse der Landtagswahlen vom vergangenen Wochenende zur Kenntnis. Der schon in den letzen Monaten zu beobachtende Rechtsruck der politischen Landschaft in Deutschland wurde damit in der wirklichen politischen Arbeit manifest und stellt unsere Gesellschaft vor eine große Herausforderung. Der Einzug der AfD in drei Landesparlamente mit Wahlergebnissen im zweistelligen Bereich und 24 % in Sachsen-Anhalt spricht eine deutliche Sprache und zeigt, dass dies mehr als nur die Stimmen von unzufriedenen Protestwählern sind. Aus christlicher Sicht bedenklich ist vor allem, dass diese Stimmen nicht durch ein ganzheitliches Parteiprogramm und Lösungsvorschläge für die derzeitigen politischen Herausforderungen, sondern einzig durch das Aufhetzen gegen Ausländer und die Klassifizierung der Menschen in verschieden wertvolle und schützenswerte Gruppen erreicht wurden. Diese Haltungen sind zutiefst menschenverachtend und widersprechen der gesamten christlichen Soziallehre sowie der christlichen Nächstenliebe und den Richtlinien zum Umgang miteinander. In aller Deutlichkeit: Diese Partei verteidigt nicht, wie sie behauptet, unsere Kultur und christliche Tradition, sondern tritt ihre Werte mit Füßen! An tatsächlichen Lösungen komplexer Herausforderungen ist diese Partei in keinster Weise interessiert, umsetzbare oder vertretbare Antworten oder gar "Alternativen" kann diese Gruppe einfach nicht bieten.

Die Landtagswahlen haben gezeigt, dass es nun mehr denn je nötig ist, als verantwortungsvoller Staatsbürger und Befürworter einer toleranten und vielfältigen Gesellschaft, deren Pflicht es ist, eine offene und menschenbejahende Haltung zu bewahren, zusammenzustehen und sich gegen die rechtspopulistische und fremdenfeindliche Propaganda vor allem auch im persönlichen Umfeld zu wehren. Gleichzeitig fordern wir die alle demokratischen Parteien dazu auf, zu ihrem Wort zu stehen und keine Koalitionen mit der AfD einzugehen. Wir fordern die Parteien weiterhin dazu auf, klar gegen diese Haltungen Stellung zu beziehen und nicht zu versuchen, durch Anpassen der Meinungen die Wähler von der AfD zurückzugewinnen. Und wir fordern jede Christin und jeden Christen auf, klar Stellung zu beziehen und solchen Parolen in der Diskussion entschieden und bewusst entgegenzutreten.

Deutschland ist bunt, und das ist gut so! Sorgen wir dafür, dass es so bleibt!

Autor: Martin Härtl, Ausschuss für politische Arbeit
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